Dienstag 22 Oktober 2019
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Nutzungsbedingungen

1. Begriffsbestimmung

1.1 „REPOLOG“ und die zugehörige Website repolog.eu und/oder ihre Unterseiten werden betrieben von REPOLOG, Postfach 11 34, 37421 Bad Lauterberg, Deutschland (nachfolgend auch nur „Repolog“, „wir“, „uns“ oder ähnlich genannt). Personen, die sich durch das Einrichten eines Profils (siehe hierzu 1.3) auf den Seiten von REPOLOG registriert haben, werden im Folgenden „Nutzer“, „Sie“, „Ihnen“ oder ähnlich genannt.

1.2 „REPOLOG“ ist ein Internetportal für Personen, die Textbeiträge über Fragen der Beziehungen zwischen Ost und West schreiben und publizieren möchten. Die veröffentlichten Beiträge können sich mit Fragen des Zeitgeschehens oder historischen Themen beschäftigen oder selbst erlebte Ereignisse beinhalten. Das Themenfeld hat sich auf die Beziehungen von Menschen und Institutionen innerhalb Europas (einschließlich des asiatischen Teils Russlands) zu beziehen.

1.3 „Profil“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedeutet eine persönliche Seite auf REPOLOG. Diese kann der/die jeweilige Nutzer(in) durch individuelle Texte und Bildmaterial persönlich gestalten.

1.4 „Standardnachrichten“ und „Persönliche Nachrichten“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind elektronische Nachrichten, die im Rahmen des Nachrichtensystems auf REPOLOG zwischen Nutzern ausgetauscht werden können. Standardnachrichten sind vorformulierte Nachrichten, mit denen ein Nutzer einem anderen Nutzer signalisieren kann, ob er grundsätzlich daran interessiert ist, mit diesem Kontakt aufzunehmen. Persönliche Nachrichten sind Nachrichten, die der/die jeweilige Nutzer(in) individuell formuliert.

2. Geltungsbereich

2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von REPOLOG. Mit der Registrierung akzeptiert der/die Nutzer(in) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für uns nicht verbindlich.


3. Registrierung

3.1 Die Registrierung als Nutzer(in) auf REPOLOG ist kostenlos. Bei einem Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich REPOLOG jedoch vor, den/die betreffende(n) Nutzer(in) von der weiteren Nutzung auszuschließen.

3.2 Jede Registrierung muss von dem/der jeweilige Nutzer(in) persönlich durchgeführt werden. Eine Registrierung durch einen Beauftragten ist nicht erlaubt.

3.3 Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Zuname sowie eine gültige E-Mail Adresse.

3.4 Die Registrierung ist nur volljährigen, natürlichen Personen erlaubt.

3.5 Eine Registrierung ist nur zum Zwecke der Freischaltung von Textfeldern und der Herstellung eines die registrierende Person betreffenden Kontaktes erlaubt. Eine Registrierung zu anderen Zwecken (z.B. zur direkten oder indirekten, gewerblichen Nutzung, zur Werbung oder Anpreisung von Dienstleistungen oder Produkten etc.) ist ausdrücklich untersagt.

3.6 REPOLOG behält sich vor, Registrierungen ohne vorherige Rücksprache und ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu löschen.

4. Nutzungsangebote an alle Nutzer(innen)

4.1 Alle Nutzer(innen) können ihr Profil selbstständig an ihre jeweiligen Bedürfnisse anpassen, mit Texten und Fotos individualisieren und persönliche Nachrichten austauschen.

4.2 REPOLOG ist kein statisches Angebot, sondern wird laufend weiterentwickelt und angepasst. Hierdurch können jederzeit neue Funktionen eingeführt oder bestehende Funktionen entfernt werden. Selbstverständlich wird der/die Nutzer(in) über die geplante Abschaltung wesentlicher Funktionen einen angemessenen Zeitraum vorher per E-Mail informiert.

5. Verhaltensregeln für registrierte Nutzer(innen)

5.1 Die Nutzung aller Leistungen von REPOLOG ist ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des jeweiligen Nutzers gestattet. Jede Weitergabe der Nutzungsmöglichkeit an Dritte (z.B. Weitergabe der Zugangsdaten, des Passwortes etc.) ist untersagt.

5.2 Die dem/der jeweiligen Nutzer(in) zugänglich gemachten Daten (insbesondere Kontaktdaten und persönliche Nachrichten) sind strikt vertraulich zu behandeln und dürfen an anderen Stellen (insbesondere auf anderen Websites oder auf anderen Medien) nicht veröffentlicht oder sonst Dritten zur Kenntnis gebracht werden. Eine Weitergabe der Kontaktinformationen an andere Nutzer(innen) oder an Dritte ist nicht erlaubt.

5.3 Jede(r) Nutzer(in) ist verpflichtet, die im unter „Wichtige Hinweise“ beschriebenen Regeln einzuhalten.

5.4 Jede(r) Nutzer(in) versichert mit dem Inhalt seines/ihres Profils, nicht gegen gesetzliche Regelungen oder behördliche Verbote oder die guten Sitten zu verstoßen.

5.5 Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, der auf REPOLOG dargestellten Profile sowie der eingegebenen Texte, der hochgeladenen Bilder oder veröffentlichten Links trägt allein der/die jeweilige Nutzer(in) die Verantwortung. Alle Unrichtigkeiten oder Nachlässigkeiten in den auf REPOLOG publizierten Profilen sind ausschließlich in der Verantwortung des jeweiligen Nutzers. Der/die Nutzer(in) ist auch alleine für die von ihm/ihr geführten Gespräche im Nachrichtensystem mit anderen verantwortlich. Der/die Nutzer(in) ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer(innen) oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren. REPOLOG kann niemals für die Richtigkeit irgendeiner der hier gezeigten Informationen irgendeiner Person verantwortlich gemacht werden.

5.6 Die Nutzung von REPOLOG ist nur zu dem in Ziffer 3.5 genannten Zweck erlaubt. Die durch die Nutzung erlangten Daten dürfen nur zu dem in 3.5 genannten Zweck verwendet werden.

5.7 Die Nutzung des Angebotes von REPOLOG kann durch REPOLOG an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, z.B. die Überprüfung der Daten der Registrierung oder der Kontakt- und Adressdaten durch die Vorlage geeigneter Unterlagen. Des Weiteren behält sich REPOLOG allgemein, insbesondere im Falle einer Beschwerde über eine(n) Nutzer(in), vor, von dem Nutzer/der Nutzerin eine Stellungnahme zu erfragen. REPOLOG behält sich vor, das Profil des betroffenen Nutzers/der betroffenen Nutzerin anderen Nutzern nicht mehr anzuzeigen und die Nutzungsmöglichkeiten für diese/n Nutzer(in) zu beschränken oder ganz auszuschließen. Bleibt eine angefragte Stellungnahme aus, wird REPOLOG dem betreffenden Nutzer/ der betroffenen Nutzerin die weitere Nutzung von REPOLOG in der Regel dauerhaft untersagen.

6. Umfang der Dienstleistungen

6.1 Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Nutzungsmöglichkeiten gelten vorbehaltlich der technischen Verfügbarkeit und nur im Rahmen des Standes der Technik. REPOLOG wird ein dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechendes Angebot im Internet bereithalten. Dem Nutzer/der Nutzerin ist jedoch bekannt, dass komplett fehlerfreie Programme nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich sind. Den Nutzer(inne)n ist außerdem bekannt, dass die gewünschten Daten möglicherweise nicht immer bzw. gegebenenfalls überhaupt nicht verfügbar sind.

6.2 Ein Anspruch auf die beschriebenen Nutzungsmöglichkeiten besteht nicht. Bei einem Systemausfall hat der/die angemeldete Nutzer(in) keinen Anspruch auf die Nutzung von REPOLOG. Hieraus resultiert auch kein Anspruch auf Schadenersatz.

7. Gewährleistung

7.1 REPOLOG schuldet die Bereitstellung der technischen Vorrichtung, damit die Einstellung von Text- und Bildbeiträgen sowie Links und die Kontaktaufnahme zwischen Nutzer(inne)n möglich ist. REPOLOG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der von Nutzer(innen) angegebenen Textinhalten und Daten oder die Verfügbarkeit von Nutzern.

7.2 REPOLOG ist nicht verpflichtet, die Profile der Nutzer(innen) auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Sobald uns Rechtsverletzungen bekannt werden, werden wir den/die betreffende(n) Nutzer(in), der/die die Rechte anderer verletzt, von unserer Website ausschließen.

7.3 REPOLOG weist darauf hin, dass alle Daten, die im Internet veröffentlicht werden, kopiert werden können. REPOLOG ist bestrebt, dies nach Möglichkeit zu erschweren. REPOLOG haftet jedoch nicht dafür, wenn auf REPOLOG veröffentlichte Profildaten kopiert und an anderer Stelle veröffentlicht werden. Der Nutzer/die Nutzerin ist verpflichtet, REPOLOG von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung des Profils des Nutzers/der Nutzerin erwachsen.

7.4 Der Nutzer/die Nutzerin ist verpflichtet, jeden Schaden zu ersetzen, welcher REPOLOG in irgendeiner Weise aus der Darstellung und/oder der Nutzung seines/ihres Profils entstanden ist und/oder entstehen wird, es sei denn, der Nutzer/die Nutzerin hat diesen Schaden nicht zu vertreten.

8. Haftung

8.1 Die Haftung von REPOLOG ist ausgeschlossen bzw. begrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von REPOLOG oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von REPOLOG beruhen.

8.2 Für sonstige Schäden ist unsere Haftung ausgeschlossen bzw. begrenzt, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von REPOLOG oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von REPOLOG beruhen.

8.3 Sie sind zu allen Handlungen verpflichtet, die notwendig werden und in redlicher Weise von Ihnen erwartet werden können, um Schäden vorzubeugen und Schäden zu mindern. Die Nichterfüllung dieser Verpflichtung kann als Mitverschulden gewertet werden und zu einer entsprechenden Kürzung eines Ihnen eventuell zustehenden Ersatzanspruches führen (siehe § 254 BGB).

8.4 Wir weisen darauf hin, das REPOLOG lediglich eine Plattform zur Verfügung stellt, auf der Nutzer(innen) Textbeiträge veröffentlichen sowie miteinander in Verbindung treten können. REPOLOG stellt dabei insbesondere Texte zur Verfügung, die nach dem Kenntnisstand von REPOLOG die jeweils gültigen Regelungen und Gesetze wiedergeben. Dieses geschieht ausschließlich zur Information der Nutzer(innen). REPOLOG übernimmt keinerlei Haftung oder Garantien, dass diese Informationen vollständig, richtig oder zutreffend sind.

8.5 Wir betonen, dass wir die Nutzer(innen) nicht persönlich kennen. Wir können mangels eigener Kenntnis jeweils keine Garantien dafür abgeben, dass die Nutzer(innen) jeweils vertrauenswürdig sind und das einhalten, was sie versprechen.

9. Nutzungsbeendigung/Widerruf

9.1 Jede(r) Nutzer(in) kann sein/ihr Profil jederzeit deaktivieren und damit der Einsicht durch alle anderen Nutzer(innen) entziehen. Werden deaktivierte Profile mehrere Wochen nicht genutzt, werden diese automatisch und unwiederbringlich gelöscht. Dies gilt auch für die in diesen Profilen eventuell vorhandene Kommunikation über das Nachrichtensystem.

10. Ausschluss von der Nutzung durch REPOLOG

10.1 REPOLOG kann einzelne Nutzer(innen) im Falle des Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gegen den Verhaltenskodex, die guten Sitten oder gegen die in der Europäischen Union geltenden Rechte, gesetzlichen Vorschriften, Rechte Dritter oder wenn REPOLOG ein sonst berechtigtes Interesse hat, jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Leistungen ausschließen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer/die Nutzerin der Datenschutzerklärung nicht zustimmt oder diese später widerruft.

10.2 Sobald ein(e) Nutzer(in) ausgeschlossen wurde, darf diese(r) Nutzer(in) REPOLOG nicht weiter nutzen. Der/die ausgeschlossene Nutzer(in) darf sich auch nicht erneut registrieren.

11. Allgemeine Hinweise

11.1 Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern:
Ein wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die „Back“-Taste (= „Eine-Seite-Zurück“-Taste) Ihres Browsers dar. Diese Taste können Sie zur Berichtigung von Eingabefehlern verwenden.
Bitte vergewissern Sie sich bei der Eingabe und kontrollieren Sie, dass das, was Sie eingeben, auch dem entspricht, was Sie eingeben wollen. Stellen Sie sich bitte bei der Eingabe stets die Frage, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Bei Unsicherheiten brechen Sie den Vorgang bitte einfach ab. Bei fehlerhafter Eingabe berichtigen Sie bitte Ihre Eingabe. Bei Fragen können Sie sich jederzeit auch an uns wenden. Wir helfen Ihnen gerne bei der Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern.

11.2 Keine Unterwerfung unter Verhaltenskodizes.
Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes.

12. Schlussbestimmungen

12.1 REPOLOG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Eventuelle Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer vor jedem Login angezeigt und zugänglich gemacht. Die geänderten Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch REPOLOG mindestens zwei Wochen lang klar kenntlich gemacht. Mit jedem Login akzeptiert der Nutzer die zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

12.2 Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Der Nutzer verpflichtet sich für den Fall einer Regelung zuzustimmen, die der unwirksamen Klausel wirtschaftlich und ihrer Intention nach am nächsten kommt.


 

13. Erklärung gemäß Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf diesen Seiten sind Links zu anderen Seiten im Internet gesetzt bzw. wird es Besuchern ermöglicht, selbst Links einzutragen. Für all diese Links gilt, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten all dieser verlinkten Seiten. Diese Erklärung gilt auch für Inhalte unserer Seiten, welche durch Besucher gestaltbar oder veränderbar sind.